Meldungsdatum: 12.05.2022

Sitzungen politischer Gremien

UBA und HFA tagen im Rathaus

Die Fraktionen treffen sich am Montag, 16. Mai 2022, zur Beratung. Die Gremiensitzungen am Dienstag und Mittwoch finden im großen Sitzungssaal im Rathaus statt.


Umwelt- und Bauausschuss am Dienstag, 17. Mai, um 17 Uhr im Rathaus

Im Umwelt- und Bauausschuss geht es zunächst um eine Anfrage der UWG-Fraktion zum Katastrophenschutz.

Weiterhin wird über den Entwurf und Ausführungsbeschluss zur Straßenerneuerung und zu den Kanalbauarbeiten am Owwering abgestimmt.

Zudem gibt es Beratungen zur Neuanlage einer neuen Wegeverbindung zwischen der St. Otger Kirche und Busbahnhof im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes „Perspektive Innenstadt Stadtlohn 2020“.

Weitere Beratungen erfolgen zur Aufstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Stadtlohn von 2023 bis 2028 und zur Straßenerneuerung am Krögerskamp / Richterskamp.

Außerdem stehen verschiedene Änderungen und Erweiterungen von Bebauungsplänen auf der Tagesordnung.

Bezüglich des Projektes „natürlich-berkel“ wird über mehrere Beleuchtungs- und Gestaltungskonzepte beraten.

Im Punkt Mitteilungen und Anfragen geht es unter anderem um eine Anfrage der UWG-Fraktion zur Aufforstung des Waldstücks am Linward.

Zudem wird über die Spielgeräte berichtet, die zukünftig im umgestalteten Owweringpark aufgestellt werden sollen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung geht es hauptsächlich um Vergaben und Grundstücksangelegenheiten.

 

Haupt- und Finanzausschuss am Mittwoch, 18. Mai, um 17 Uhr im Rathaus

Im ersten Tagesordnungspunkt gibt es eine Beratung über Vertragsbedingungen beim Verkauf von Gewerbeflächen zur Selbstnutzung oder als Investorenmodell.

Weiterhin wird über einen Antrag der UWG-Fraktion zum Erwerb eines speziellen Dusch- und Pflegestuhls im  Nassbereich für das Losbergbad beraten.

Zudem wird über die Vergabekriterien für die Bungalowgrundstücke an der Moltkestraße und über die Erhebung von Beiträgen nach §8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Stadtlohn beraten.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird über Grundstücksangelegenheiten und Vergaben beraten.

 

Fraktionssitzungen am Montag, 16. Mai

CDU:

Findet bereits vorher im Rahmen einer Klausurtagung statt

 
UWG: 19:00 Uhr Haus Hakenfort, Festscheune
SPD: 18:30 Uhr Videokonferenz
FDP: 19:00 Uhr Videokonferenz
Bündnis 90 / Die Grünen: 18:00 Uhr Rataus, Raum 134 (1. OG)

 

Zugangsdaten für die jeweiligen Online-Fraktionssitzungen können Interessierte bei den jeweiligen Fraktionsmitgliedern erhalten. Die Kontaktdaten können unter www.stadtlohn.de/fraktionen eingesehen werden.