Die Stadt Kassel kann in den kommenden Jahren 42 Millionen Euro zusätzlich in die Modernisierung der Infrastruktur investieren. Möglich macht dies das Kommunale Investitionsprogramm von Bund und Land. Die Stadt setzt den Schwerpunkt in die Sanierung und Erweiterung von Schulgebäuden und Sporthallen, die Erneuerung von Straßen sowie die Optimierung der Verkehrsleittechnik. Auch ein Flügel des Rathauses soll grundlegend saniert werden.
25. April 2016.
Neun Schulgebäude und vier Sporthallen in Kassel sollen in den kommenden Jahren saniert werden. An zwei weiteren Schulen soll durch Neubauten das Hort- und Ganztagsangebot erweitert werden. Die Investition in die Bildungsinfrastruktur ist ein Schwerpunkt, den der Magistrat der Stadt Kassel bei dem Kommunalen Investitionsprogramm von Bund und Land (KIP) setzt. Das Investitionsprogramm umfasst insgesamt eine Summe von zirka 42 Millionen Euro.
„Das Kommunale Investitionsprogramm ermöglicht es uns, in wichtigen Bereichen der städtischen Infrastruktur dringend notwendige Instandsetzungen zu realisieren“, erklärt Stadtbaurat Christof Nolda. Die Förderbedingungen des Programms einzuhalten, ist nicht nur Pflicht. Die Bedingungen entsprechen auch dem Programm der Stadt beim Erhalt ihrer Infrastruktur. Denn Energieeinsparung bei Gebäuden ist selbstverständlich, Lärmschutz und Luftreinhaltung sind wichtige Ziele im Zusammenhang mit der Verkehrsinfrastruktur. Nolda: „Die Förderung der Ganztagsbetreuung ist ein Aspekt der Landesförderung, der uns bei der Umsetzung eigener Ziele in der Stadt hilft. Mit diesem Programm kommen wir in der Stadt einen großen Schritt voran.“
„Das Kommunale Investitionsprogramm kommt für die Stadt wie gerufen – und das gleich in vielerlei Hinsicht“, erklärt Stadtkämmerer Christian Geselle. „In Sachen städtischer Finanzen vergrößert sich trotz positiver Haushaltsentwicklung und bevorstehendem Austritt aus dem Schutzschirm unser Handlungsspielraum nicht. Schon ab dem nächsten Jahr ist ein positives Jahresergebnis Pflicht. Da kommt es mehr als gelegen, dass wir einige der in den nächsten Jahren dringend anstehenden Bauvorhaben aus KIP-Mitteln finanzieren können.“ Die Maßnahmen seien bewusst so ausgewählt, dass sie über die ganze Stadt verteilt und damit möglichst vielen zugutekommen. Auf der Weiterentwicklung des Kasseler Ostens liege dabei ein besonderer Fokus.
„Hauptsächlich verstärken wir die Instandhaltung und Sanierung – das hat grundsätzlich Vorrang vor Neubauvorhaben. Besonders freut es mich, dass auch das Rathaus bei den Planungen berücksichtigt wurde. Die Sanierung des Karlsstraßenflügels kann nicht länger aufgeschoben werden, hier haben wir auch eine Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, erklärt Geselle.
Denn neben den Investitionen in die Schulgebäude soll mit Hilfe des Programms auch der Großteil der erforderlichen Sanierung des Rathaus-Flügels Karlsstraße finanziert werden. Vorgesehen ist zudem, in mehreren Straßen die Fahrbahn zu erneuern und das laute Kopfsteinpflaster durch leiseren Asphalt zu ersetzen. Mit einem weiteren Teil der Investitionen sollen mehrere Ampeln an Hauptverkehrsstraßen so modernisiert werden, dass diese eine Grüne Welle ermöglichen.
Die Investitionsliste umfasst 20 Projekte:
Schulen
Goethegymnasium 1
Energetische Sanierung von Hauptgebäude (Baujahr 1913) und Anbau (Baujahr 1975); 710.000 Euro.
Goethegymnasium 2
Generalsanierung des Gebäudes „Naturwissenschaften“: Das Gebäude wird vollständig entkernt und neu aufgebaut; 1,45 Millionen Euro aus dem Bundes-Programm für energetische Erneuerung. Ko-finanziert aus dem städtischen Haushalt wird der Innenausbau.
Carl-Schomburg-Schule
Dachsanierung Hauptgebäude; 300.000 Euro.
Grundschule Waldau
Energetische Sanierung des Schulgebäudes und der Turnhalle; 2,7 Millionen Euro.
Heinrich-Schütz-Schule
Energetische Sanierung des Daches der denkmalgeschützten Aula; 220.000 Euro.
Wilhelmsgymnasium
Sanierung von Dach und Fassade. Am denkmalgeschützten Hauptgebäude (Baujahr 1958) soll die Fassade saniert, an den Anbauten (1968 und 1976) das Flachdach saniert werden. An allen drei Gebäuden werden die Fenster erneuert; 625.000 Euro.
Martin-Luther-King-Schule 1
Energetische Sanierung des Aula-Gebäudes inklusive Sanierung des Flachdaches; 1,6 Millionen Euro.
Offene Schule Waldau
Energetische Sanierung des Hauptgebäudes sowie der Werkstatt „Tonarbeiten“; 1,48 Millionen Euro.
Johann-Amos-Comenius-Schule
Energetische Sanierung der Dächer des Hauptgebäudes, der Turnhalle sowie der Pavillons; 1,1 Millionen Euro.
Schule am Heideweg
Neubau Mensa für die Umgestaltung zur Ganztagsschule; 2,75 Millionen Euro.
Valentin-Traudt-Schule
Neubau für die Ganztagsbetreuung und den Hort. Die bislang extern gelegenen Hortgruppen sollen dadurch auf das Schulgelände verlagert werden; 1,75 Millionen Euro.
Sporthallen
Sporthalle 1 Berufsschulzentrum
Das Gebäude der Dreifelder-Halle wird energetisch generalüberholt und das Flachdach saniert; 960.000 Euro.
Sporthalle Gabelsbergstraße
Dach und Fassade werden energetisch saniert; 800.000 Euro.
Sporthalle Königstor
Energetische Sanierung von Dach und Fassade; 2,8 Millionen Euro.
Sporthalle Bettenhausen
Energetische Sanierung von Dach und Fassade; 1,94 Millionen Euro.
Weitere Gebäude
Kita Brückenhof
Sanierung sowie Umbauten für die U3-Betreuung; 1,27 Millionen Euro.
Olof-Palme-Haus
Energetische Sanierung von Dach und Fassade des Bürgerhauses; 915.000 Euro.
Rathaus, Flügel Karlsstraße
Energetische und bauliche Generalsanierung sowie Brandschutz- und Sicherheit. Das Gebäude wird völlig entkernt und neu aufgebaut. 16,34 Millionen Euro aus dem Programm des Bundes und des Landes. Die Gesamtmaßnahme ist mit zirka 25 Millionen Euro veranschlagt. Die Differenz wird aus dem städtischen Haushalt finanziert.
Verkehrsinfrastruktur
Fahrbahnerneuerung
Mehrere Straßenabschnitte mit Natursteinpflaster sollen Asphaltdecken erhalten. Dadurch entsteht weniger Lärm, wenn Autos darüber fahren. Gleichzeitig wird die Straßeninfrastruktur gesichert. Vorgesehen ist die Erneuerung der Fahrbahn in der Freiherr-von-Stein-Straße, Bürgermeister-Brunner-Straße, Grenzweg, Querallee und Heinrich-Heine-Straße. 1,5 Millionen Euro.
Verkehrssteuerung
Die Steuerung und Gerätetechnik der Ampeln in den Abschnitten Altmarkt-Rathaus, Rathaus-Ständeplatz sowie Altmarkt-Stern soll modernisiert werden, so dass die Grün-Phasen an den einzelnen Kreuzungen besser aufeinander abgestimmt sind. Autos sollen dadurch weniger oft an den Kreuzungen halten müssen und weniger Schadstoffe ausgestoßen. 1,6 Millionen Euro.
Hintergrund
Aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes und des Landes Hessen (KIP) werden der Stadt Kassel zirka 42,27 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Einen Teil der Investitionssumme trägt die Stadt selbst, denn der kommunale Eigenanteil der Stadt Kassel liegt beim Bundesprogramm bei 10 Prozent, beim Landesprogramm bei 20 Prozent.
Wofür die Stadt das Geld ausgeben darf, ist vom Bund und dem Land festgelegt: Förderschwerpunkte des Bundesprogrammes ist die energetische Sanierung insbesondere von Schulgebäuden sowie die Förderung von Einrichtungen der Infrastruktur der frühkindliche Bildung für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen. Förderschwerpunkte des Landesprogramms sind Investitionen in Ganztagsschulen sowie sonstige kommunale Infrastruktur-Investitionen.
Die Stadt Kassel muss die Projekte bis zum 30. Juni 2016 anmelden. Der Magistrat hat die Projektliste am heutigen Montag beschlossen. Die Stadtverordnetenversammlung wird am Montag, 9. Mai, darüber beraten und beschließen.
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Pressekontakt: documenta-Stadt Kassel, Ingo Happel-Emrich
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