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22.09.2022 - Stadt Flensburg


Beschlüsse der Ratsversammlung vom 22.09.2022

Kommunalpolitik in Flensburg


Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg hat in ihrer 40. Sitzung am 22. September 2022 zu den folgenden ausgewählten Tagesordnungspunkten die nachstehenden Beschlüsse gefasst:


 


11. Flensburg wird Meeresschutzstadt – RV-90/2022
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen


 


Die Vorlage wird mit 20 Ja-Stimmen und 13 Gegenstimmen in den SUPA zur Beschlussfassung verwiesen.


 


13. Neubau Freibad Weiche – RV-86/2022


Besprechung der Vorplanung des Ersatzneubaus des Freibads Weiche zur Sicherstellung eines langfristigen Erhalts sowie einer Anhebung der Attraktivität. Bereitstellung der notwendigen Mittel vom städtischen Haushalt.


 


Bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen.


 


14. Multifunktionsbecken Campusbad – RV-87/2022


Beteiligung am Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen


Sport, Jugend und Kultur“


Einreichung einer Projektskizze zur Anschaffung von Fördergeldern. Sicherung der benö-


tigten Eigenbeteiligung zur Finanzierung durch die Stadt.


 


Einstimmig angenommen.


 


 


15. 2. Änd. des Bebauungsplans „Alter Kupfermühlenweg“ (Nr. 26) – RV-77/2022


Grundstück des ehemaligen Aldi-Marktes, Nutzung für Wohnbebauung
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss


Beratung der Stellungnahmen zu dem Auslegungsentwurf und den Vorschlägen zur Änderung des Bebauungsplans und Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans.


 


Bei 7 Enthaltungen einstimmig angenommen.


 



Pressekontakt: Clemens Teschendorf

Kontaktdaten:
Stadt Flensburg
Pressestelle des Rathauses
Tel. 04 61 / 85 - 25 42
Fax 04 61 / 85 - 21 71
E-Mail: pressestelle@flensburg.de
www.flensburg.de

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Donnerstag, 29. September 2022

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