06.03.2023 - Stadt Vreden
Vredener Haushalt für 2023 einstimmig beschlossen
Viele Projekte können nun angestoßen werden
Viele Projekte können nun angestoßen werden
Der vom Bürgermeister Dr. Tom Tenostendarp und vom Kämmerer Jürgen Buckting vorgestellte Haushalt für das Haushaltsjahr 2023 wurde einstimmig beschlossen. Für den Kämmerer Jürgen Buckting war es der achte und letzte von ihm aufgestellte Haushalt. In seiner Haushaltsrede ergänzte er zu den inhaltlichen Ausführungen, dass in der Vergangenheit die Liquidität trotz der erheblichen Investitionen auch wegen der Fördermöglichkeiten gewährleistet gewesen sei. Angesichts der multiplen Krisenlagen mit den erwartbaren Auswirkungen auf der Einnahmeseite könne eine Fortsetzung dieser günstigen Rahmenbedingungen jedoch nicht erwartet werden.
Vredens Bürgermeister Dr. Tom Tenostendarp fasst zusammen: „Bei diesem Haushalt haben wir wieder Hand in Hand zusammengearbeitet. Vielen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserer Stadtverwaltung für die gute Vorbereitung und an die Fraktionen für dies konstruktive Debatte und ihre Fraktionsanträge. Im Ergebnis ist es jetzt ein generationengerechter Haushalt, der gleichzeitig sinnvolle Investitionen für die Zukunft ausweist.“
Der Rat der Stadt Vreden legt mit dem Haushalt 2023 den für die Stadt fest. So werden auf Basis der politischen Entscheidungen des Haushalts die Maßnahmen und Projekte zur städtischen Weiterentwicklung konkretisiert. Die Stadt Vreden plant im Jahr 2023 Investitionen in Höhe von 61,5 Mio. €.
Außerdem wurden Mittel eingeplant für:
Große Investitionen in die Infrastruktur sind erforderlich, um für die nächste Generation gerüstet zu sein. Hierzu zählen der Ausbau und die Erschließung von Straßen in Wohn- und Gewerbegebieten, sowie die Fortsetzung des Breitbandausbaus.
In 2023 und folgende Jahre sind große Investitionen im Bildungs- und Sportbereich vom Rat beschlossen worden.
Sehr große Investition sind im Schulzentrum vorgesehen. Hier soll eine Mensa inklusive Fachräume für die Sekundarschule entstehen. Ebenso wird derzeit an den Planungen der Dreifach Sporthalle an der Zwillbrocker Straße gearbeitet.
Die Sanierungsarbeiten an und in der Hamaland-Sporthalle werden voraussichtlich in 2023 abgeschlossen. Dies ist eine weitere Investition in Millionenhöhe in den Sport.
Die drei Gebäude der Hamaland-Grundschule in Ellewick, Ammeloe und Lünten sollen in den kommenden Jahren in Stand gesetzt werden. Hier investiert die Stadt weitere Millionen in Bildung.
Außerdem hat der Rat beschlossen Mittel in Höhe von 5.000 € für die Anschaffung von Lastenfahrrädern bereitzustellen. Die Fördermodalitäten hierzu werden im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss erarbeitet. Der schon bestehende Ansatz zur Verbesserung der Kinderspielplätze wird auf politischem Wunsch erhöht.
Auch in Anbetracht der hohen geplanten Investitionen gilt der Haushalt als ausgeglichen, da der Fehlbetrag durch Verrechnung mit der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. In diesen momentanen unvorhersehbaren Zeiten ist es schwer, die Einnahmen und Ausgaben explizit im Detail zu planen und vorherzusehen. Hohe Investitionen, die unter anderem aus Bauprojekten entstehen, sind derzeit – egal ob bei Privatpersonen oder in der öffentlichen Verwaltung – mit planungstechnischen Herausforderungen verbunden.
Derzeit kann der beschlossene Haushaltsentwurf auf der städtischen Homepage (https://www.vreden.de) unter Rathaus/Finanzen und Steuern eingesehen werden. Nach erfolgter Anzeige beim Kreis Borken wird er im Amtsblatt öffentlich bekanntgemacht und erscheint anschließend final auf der Homepage der Stadt Vreden.
Weitere Informationen zu den Anträgen der Politik und den Nachforderungen der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf sind bereits jetzt über das Ratsinfosystem (https://vreden.ratsinfomanagement.net) einsehbar.
Zum Hintergrund: Was ist ein städtischer bzw. kommunaler Haushalt?
Der Haushalt einer Kommune legt die Rahmenbedingungen fest, in der die Verwaltung wirtschaftlich tätig sein kann. Dazu gehören zum Beispiel Einnahmen und Ausgaben, Investitionen oder der Umgang mit Krediten.
Der Haushalt wird durch die Haushaltssatzung durch den Stadtrat festgelegt. Er ermächtigt die Verwaltung, zum Beispiel Ausgaben in dem speziellen Jahr zu tätigen. Jedes Jahr muss der Haushalt neu vom Stadtrat beschlossen werden. Als Anlage zur Haushaltssatzung gibt es beispielsweise auch den Stellenplan, der die Anzahl der Mitarbeitenden aufweist.
Neben der rechtsverbindlichen Bindungswirkung nach innen zwischen Rat und Verwaltung entfaltet der Haushalt auch eine Bindungswirkung nach außen. Die Haushaltssatzung legt auch Steuersätze fest, die die Bürgerinnen und Bürger oder die Vredener Unternehmen direkt betreffen, zum Beispiel die Grundsteuer oder die Gewerbesteuer.
Der Haushalt soll Transparenz herstellen, was sich ebenfalls in den Vorschriften über den Aufbau und die öffentliche Auslegung niederschlägt. Zuletzt steuert der Rat durch den Haushalt wesentliche Teile der Verwaltungstätigkeit. Grundlage des Haushalts ist die kommunale Selbstverwaltung, zu der als wesentlicher Teil unter anderem die Finanzhoheit gerechnet wird.
Kontaktdaten:
Stadt Vreden
Fachbereich Verwaltungsorganisation
Frau Martina Wensing
Burgstraße 14 - 48691 Vreden
Telefon: 02564 303-223
Email: martina.wensing@vreden.de
Internet: www.vreden.de
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