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11.06.2024 - Landkreis Leer


Sitzung Kreistag: Montag, 17.06. um 17 Uhr


Der Kreistag tagt am Montag, 17. Juni 2024 um 17 Uhr im Forum der Sparkasse LeerWittmund, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind im öffentlichen Teil der Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

  • Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
  • Überplanmäßige Aufwendungen: Zuführungen zu den Instandhaltungsrückstellungen sowie Zuführung zu den Rückstellungen für Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren
  • Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses: Sitz einer Vertreterin/eines Vertreters der Jugend- und Wohlfahrtsverbände
  • Nachbesetzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit
  • Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen: Gesellschafterversammlung der Tourismus Agentur Nordsee GmbH (TANO); Beirat Zentrum für Arbeit
  • Wahl des Kreisjägermeisters
  • Verkauf der Stammanteile an der Ostfriesland Tourismus GmbH (OTG) der Stadt Wilhelmshaven an die verbleibenden Gesellschafter der OTG
  • Übernahme einer Bürgschaft für die Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR
  • Änderung der "Satzung des Landkreises Leer zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege"
  • Satzung des Landkreises Leer über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertagesstätten in der Stadt Leer
  • Änderung der Gebührenordnung und der Ordnung der Studienvorbereitenden Ausbildung der Kreismusikschule Leer
  • Weiterentwicklung der Verkehrsregion Ems-Jade GbR (VEJ) zu einem Verkehrs- und Mobilitätsverbund durch Umwandlung und Gründung der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit
    beschränkter Haftung (GVEJ)
  • Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen
    Gesellschafterversammlung der Gesellschaft Verkehrsregion Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ)
  • Fahrzeitenerweiterung der Buslinien 600/605
  • 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Abfallwirtschaft des Landkreises Leer
  • Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (03/24)
  • Personalangelegenheiten: Kreisverwaltungsrat Wilfried Harms, Ernennung zum Kreisverwaltungsoberrat; Elisabeth Lieboldt, Ernennung zur Veterinärrätin unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe zum nächstmöglichen Zeitpunkt; Leitende Kreisverwaltungsdirektorin Karin Scheffermann, Versetzung in den Ruhestand gemäß § 25 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) in Verbindung mit § 37 Abs. 1 Nds. Beamtengesetz (NBG); Berufung der Kreisinspektorin Daniela Mohr mit Wirkung vom 01.07.2024 zur Prüferin
  • Änderung der Geschäftsordnung; Antrag der MOIN-Fraktion vom 21.05.2024
  • Situation der Meyer Werft; Antrag der MOIN-Fraktion vom 05.06.2024

Hinweis: Eventuelle Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind unter folgendem Link abrufbar: https://lkleer.gremien.info/meeting.php?id=2024-1-103




Kontaktdaten:

Landkreis Leer
-Der Landrat-
Bergmannstraße 37
D-26789 Leer (Ostfriesland)

Telefon: +49 (0) 491 / 926-0
E-Mail: info@lkleer.de
Web: www.landkreis-leer.de

Pressestelle Landkreis Leer
Telefon: +49 (0) 491 / 926-1254
E-Mail: pressestelle@lkleer.de
Web: www.landkreis-leer.de/presse

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