Haushalt für 2011 beschlossen

Belastung der Kommunen sinkt

Kreis Unna. (PK) Der Haushalt 2011 ist beschlossene Sache. Mit SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linken und GFL stimmte die breite Mehrheit des Kreistages am Dienstag (21. Dezember) für das von Kreisdirektor und Kämmerer Rainer Stratmann vorgelegte und durch verschiedene Anträge der Fraktionen aktualisierte Zahlenwerk.

Damit hat der Haushalt für 2011 ein Gesamtvolumen von rund 366 Millionen Euro. Die allgemeine Kreisumlage beträgt in Summe rund 221,6 Millionen Euro und liegt somit um rd. 10 Mio. Euro niedriger als 2010. Der Hebesatz für die allgemeine Kreisumlage wurde auf 50,66 v.H. festgesetzt; der Hebesatz für die von Bönen, Holzwickede und Fröndenberg zu zahlende differenzierte Kreisumlage für die dort vom Kreis erledigte Jugendamtstätigkeit wurde auf 25,44279 v.H. festgelegt.

Bereits in diese Summen eingerechnet sind Konsolidierungsmaßnahmen, die der Kreistag aufgrund von Anträgen der Fraktionen ebenfalls in der Sitzung am Dienstag beschloss. Ein Großteil nahm Bezug auf die Arbeit des externen Beraters. Er war auf Wunsch des Kreistages verpflichtet worden und legte im Herbst eine Liste mit Konsolidierungsoptionen vor. Sie umfasst rund 130 Maßnahmen im Betrachtungszeitraum bis 2015, darunter auch Maßnahmen, die 2011 finanzwirksam umgesetzt werden konnten.

Bereits im Vorfeld der Kreistagssitzung hatten sich die Fraktionen auf die Umsetzung von 31 Konsolidierungsvorschlägen des Gutachters mit einem Gesamtvolumen von rund 1,256 Mio. Euro geeinigt und diese unmittelbar vom Landrat in die Änderungsliste zum Haushalt mit aufnehmen lassen. In der Kreistagssitzung wurden außerdem weitere Anträge mit einem Gesamtvolumen von 315.000 Euro beschlossen.

Die beschlossenen Einsparungen entlasten über die Senkung der Kreisumlage die Haushalte der kreisangehörigen Städten und Gemeinden deutlich. Über weitere Konsolidierungsvorschläge des Gutachters, die erst in den folgenden Haushaltsjahren wirksam werden, wird der Kreistag im März beraten und beschließen.

Informationen zum Haushalt 2011, eine Liste der beschlossenen Konsolidierungsanträge sowie die Reden der Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen finden sich im Internet unter www.kreis-unna.de.