Verbesserte Umsetzung von Naturschutzverpflichtungen

Kreis bietet Kommunen Unterstützung an

Kreis Unna. (PK) Der Natur- und Umweltausschuss des Kreises appelliert an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden, bei der Umsetzung von Baumaßnahmen auch ihrer Verantwortung für Natur und Landschaft gerecht zu werden. Der Fachbereich Natur und Umwelt des Kreises soll dabei entsprechende Unterstützung leisten.

Hintergrund dieser Empfehlung sind die Ergebnisse einer Dissertation, die Dr. Michael Schult und Dr. Uwe Liedtke im Natur und Umweltausschuss des Kreises vorstellten. Darin haben sie untersucht, inwieweit die Städte und Gemeinden des Kreises Unna ihrer gesetzlichen Verpflichtung aus dem Bundesnaturschutzgesetz nachgekommen sind, für die Inanspruchnahme von Naturflächen z.B. durch Baugebiete an anderer Stelle durch Naturschutzmaßnahmen einen entsprechenden Ausgleich zu schaffen.

Dabei zeigten sich, so Dr. Schult und Dr. Liedtke, zum Teil deutliche Defizite. „Im kreisweiten Durchschnitt entspricht der umgesetzte Ausgleichsumfang in nur knapp 60 % der Fälle den gesetzlichen Erfordernissen“, unterstrich Dr. Michael Schult, Mitarbeiter des Fachbereichs Natur und Umwelt des Kreises. „In den übrigen 40 % wurden Maßnahmen gar nicht, nur teilweise oder falsch umgesetzt.“

Ganz anders stellt sich die Situation für die Städte und Gemeinden dar, bei denen der Kreis Unna per Vertrag das Ausgleichsflächenmanagement übernommen hat. Für die Städte Unna und Fröndenberg und die Gemeinden Bönen und Holzwickede hat der Kreis bisher den Ausgleich für 42 Eingriffsvorhaben abgewickelt und dafür mehr als 27 ha Fläche ökologisch aufgewertet. „Bei den genannten Vorhaben besteht nicht nur kein Defizit“, betonte Dr. Schult. „Vielmehr ist der Kreis mit vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen bereits um rund 2 Hektar in Vorleistung für künftige Bauleitpläne gegangen.“

Ein Ergebnis, das die Mitglieder des Natur- und Umweltausschusses des Kreises auch für die übrigen Städte und Gemeinden wünschen. In der anschließenden Diskussion unter Vorsitz von Walter Teumert (SPD) waren sich die Ausschussmitglieder darüber einig, dass die festgestellten Defizite bei der Umsetzung der von den Kommunen rechtsverbindlich beschlossenen naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen aus der Bauleitplanung innerhalb der nächsten 3 Jahre abgebaut werden sollten. Der Ausschuss beauftragte die Kreisverwaltung, auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden zuzugehen und hierbei Unterstützung anzubieten.

„Anstelle von nicht mehr umsetzbaren Ausgleichsmaßnahmen kann der Kreis im Auftrag der Kommunen zum Selbstkostenpreis an anderer Stelle gleichwertige Maßnahmen durchführen“, erläuterte der Leiter des Fachbereichs Natur und Umwelt, Ludwig Holzbeck. Zudem biete der Kreis an, das Ausgleichsflächenmanagement künftig für alle Städte und Gemeinden per Vertrag zu übernehmen.