Land erteilt Kreis eine Absage
Keine Handhabe, solange Inzidenz nicht kreisweit Schwellenwert erreicht
Der Kreis Recklinghausen ist mit Blick auf die Corona-Infektionen in Städten des Kreises mit dem Land in Kontakt getreten. Die Antwort: Die aktuelle Regelung bleibt bestehen, es wird keine Anpassung und somit auch keine Möglichkeit zum Handeln für den Kreis geben.
Aktuell beläuft sich die Inzidenz – d.h. die Infektionen der letzten 7 Tage pro 100.000 Einwohner – in Gladbeck auf rund 60 (59,5), in Haltern am See auf knapp 35 (34,2). Um Maßnahmen anordnen zu können, fehlt dem Kreis Recklinghausen jedoch auch weiterhin die rechtliche Handhabe, solange nicht auch die kreisweite Inzidenz den vom Land festgelegten Schwellenwert 35 bzw. für weitere Maßnahmen 50 erreicht. Das Land hält an dieser in der Coronaschutzverordnung festgeschriebenen Vorgehensweise fest.
„Ich bin sicher, dass etwas getan werden muss. Der Kreis Recklinghausen mit seinen über 600.000 Einwohnern und seiner Lage an Ruhrgebiet und Münsterland kann in der aktuellen Situation und mit hohen Infektionszahlen in einzelnen Städten nicht wie alle anderen Flächenkreise mit geringerer Einwohnerzahl in NRW behandelt werden. Ich bedauere sehr, dass das Land diese Einschätzung nicht teilt“, erklärt Landrat Cay Süberkrüb. Von dem Vorstoß erhofft hatte er sich, dass mit Genehmigung aus Düsseldorf über eine Allgemeinverfügung weitere Maßnahmen angeordnet werden können.
Vergleicht man die Städte des Kreises Recklinghausen, zeigt das Infektionsgeschehen sehr unterschiedliche Ausmaße. Gibt es in Waltrop derzeit nur zwei aktive Infektionen, sind in Gladbeck akut 70 Personen mit dem Virus infiziert. „Der Inzidenzwert für den gesamten Kreis, der bei 23,9 liegt, zeichnet da ein verzerrtes Bild. Wir und auch die Städte Gladbeck und Haltern können dem Bürger nicht plausibel erklären, warum nichts unternommen wird, um die Infektionen einzudämmen.“ Für Süberkrüb müsste nicht nur für den Kreis Recklinghausen an der bestehenden Verordnung Änderungen vorgenommen werden. „Das Ruhrgebiet insgesamt ist als Ballungsraum anders zu bewerten als andere, beispielsweise ländlichere Regionen Nordrhein-Westfalens.“
Für den Fall, dass das Land grünes Licht für die Anordnung weiterer Maßnahmen gegeben hätte, hatte die Kreisverwaltung bereits Vorschläge vorbereitet, die der Bezirksregierung mit der Bitte um Prüfung vorlagen. Dazu zählten neben der Begrenzung von Teilnehmern bei Feiern auch die Rückkehr zur Maskenpflicht an Schulen. „Ich habe bereits Ende August darauf hingewiesen, dass ich es für nicht verantwortlich halte, die Maskenpflicht in Schulen zurückzunehmen. Die Konsequenzen spiegeln sich dabei nicht nur in den Infektionszahlen, sondern sind ebenso deutlich in der Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Gesundheitsamt und des Deutschen Roten Kreuzes spürbar.“
Kreis und Städte haben verabredet, weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Maßnahmen zur Eingrenzung des Infektionsgeschehens zu ergreifen.
Pressekontakt: Öffentlichkeitsarbeit, Lena Heimers, Telefon: 02361/53-4712, E-Mail: l.heimers@kreis-re.de
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Die Kreisverwaltung Recklinghausen im Überblick
Der Kreis Recklinghausen ist mit über 630.000 Einwohnern der bevölkerungsreichste Kreis Deutschlands. Besonders auffällig ist in diesem Kreis die Vielfalt: Von der Industriezone des Ruhrgebiets zu den ländlichen Strukturen des Münsterlandes gibt es im Kreis Recklinghausen alle Facetten zu sehen und zu erleben.
In der Region finden Einwohner und Besucher einen bunten Mix an kulturellen Angeboten – angeführt von den Ruhrfestspielen und dem Grimme Preis über Kleinkunst und Kabarett bis zu Konzerten aller Art. Der „Vestische Kreis", wie er auch genannt wird, überrascht mit viel Grün und Wasser. Die Haard und die Hohe Mark laden zu kleineren und größeren Wanderungen, Ausritten und Radtouren ein, von den Bergehalden des Reviers hat man eine beeindruckende Aussicht über das mittlere Ruhrgebiet bis hin zum Münsterland.
Zum Kreis Recklinghausen gehören zehn Städte: Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Gladbeck, Haltern am See, Herten, Marl, Recklinghausen, Oer-Erkenschwick und Waltrop.
Die Kreisverwaltung Recklinghausen ist unter anderem zuständig für das Straßenverkehrsamt, das Gesundheitswesen, Veterinäramt, Katastrophen-, Zivil- und Feuerschutz, Geodaten, Erziehungsberatung, sie ist Umwelt- und Wasserbehörde und vieles mehr.
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