Bocholt, 05. Dezember 2000
Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses am 6.12.2000
Bocholt.
Am 06.12.2000, 17:00 Uhr, findet im Ratsaal, Berliner Platz 1, eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Themenpunkte:
Öffentliche Sitzung
Pkt. 1. 31. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 8. - 10. Mai 2001 in Leipzig ( Vorlagen-Nr. 00352/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 2. Künftige Besetzung offizieller Delegationen in und aus den Bocholter Partnerstädten - Veränderung der Zuschussregelungen ( Vorlagen-Nr. 00135/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 3. Neuwahl des Verbandsausschusses für den Wasser- und Bodenverband 'Holtwicker Bach' ( Vorlagen-Nr. 00380/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 4. Prüfung der Rechnung der Stadt Bocholt für das Haushaltsjahr 1999 ( Vorlagen-Nr. 00295/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 5. Änderung der Entgeltsatzung und der Honorarordnung der Volkshochschule Bocholt-Rhede-Isselburg zum 1. Januar 2001 ( Vorlagen-Nr. 00321/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 6. Neufassung der Satzung der Stadt Bocholt über die Entgelte der Musikschule der Städte Bocholt-Isselburg-Rhede vom 15.12.1986 ( Vorlagen-Nr. 00335/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 7. Aufnahme von Krediten ( Vorlagen-Nr. 00351/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 8. Satzung der Stadt Bocholt über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen ( Vorlagen-Nr. 00355/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 9. Satzung der Stadt Bocholt über Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen ( Vorlagen-Nr. 00364/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 10. Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Bocholt für fließende Gewässer II. Ordnung ( Vorlagen-Nr. 00366/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Aufgabenübertragung der Fahrzeugförderung gemäß § 13 RegG NW ( Vorlagen-Nr. 00372/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 12. Beantwortung von Anfragen gem. § 10 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
Pkt. 13. Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes
Nichtöffentliche Sitzung
Pkt. 1. Wiederbesetzung von Stellen
Pkt. 1.1. Wiederbesetzung einer Angestelltenstelle im Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung
Pkt. 1.2. Wiederbesetzung einer Angestelltenstelle im Fachbereich Jugend, Familie und Sport
Pkt. 2. Vergabe von Aufträgen
Pkt. 2.1 Lieferung von Nahrungsmitteln und Hygnieneartikeln für ausländische Flüchtlinge
Pkt. 2.2 Neubau eines Tunnels im Zuge der westlichen Ortsumgehung
Zu dem um 16.30 Uhr, Büro des Bürgermeisters, Rathaus, Berliner Platz 1, stattfindenden Pressegespräch möchte ich alle Vertreterinnen und Vertreter der Presse und der Medien herzlich einladen. Viele Grüße Frank Stupp