Bocholt, 13. Dezember 2000
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Bocholt (pd).
Am heutigen Mittwoch, 13.12.2000, findet im Ratssaal des neuen Rathauses die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Auf der Tagesordnung der "Öffentlichen Sitzung" stehen:
Pkt. 1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2001 ( Vorlagen-Nr. 00383/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 2. Investitionsprogramm 2000 - 2004 ( Vorlagen-Nr. 00384/2000 ) -beigefügt-
Pkt. 3. 31. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 8. bis 10. Mai 2001 in Leipzig ( Vorlagen-Nr. 00352/2000 )
Pkt. 4. Künftige Besetzung offizieller Delegationen in und aus den Bocholter Partnerstädten - Veränderung der Zuschussregelungen ( Vorlagen-Nr. 00135/2000 )
Pkt. 5. Neuwahl des Verbandsausschusses für den Wasser- und Bodenverband 'Holtwicker Bach' ( Vorlagen-Nr. 00380/2000 )
Pkt. 6. Prüfung der Rechnung der Stadt Bocholt für das Haushaltsjahr 1999 ( Vorlagen-Nr. 00295/2000 )
Pkt. 7. Änderung der Entgeltsatzung und der Honorarordnung der Volkshochschule Bocholt-Rhede-Isselburg zum 1. Januar 2001 ( Vorlagen-Nr. 00321/2000 )
Pkt. 8. Neufassung der Satzung der Stadt Bocholt über die Entgelte der Musikschule der Städte Bocholt-Isselburg-Rhede vom 15.12.1986 ( Vorlagen-Nr. 00335/2000 )
Pkt. 9. Aufnahme von Krediten ( Vorlagen-Nr. 00351/2000 )
Pkt. 10. Satzung der Stadt Bocholt über Stundung, Niederschlagung u. Erlass von Forderungen ( Vorlagen-Nr. 00355/2000 )
Pkt. 11. Satzung der Stadt Bocholt über Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen ( Vorlagen-Nr. 00364/2000 )
Pkt. 12. Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Bocholt für fließende Gewässer II. Ordnung ( Vorlagen-Nr. 00366/2000 )
Pkt. 13. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Aufgabenübertragung der Fahrzeugförderung gemäß § 13 RegG NW ( Vorlagen-Nr. 00372/2000 )
Pkt. 14. Anträge der Fraktionen
Pkt. 14.1 Ausdehnung der Inanspruchnahme des -Anruf-Sammeltaxi- an Wochenenden nach 23.55 Uhr (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2000) -beigefügt-
Pkt. 14.2 Zukünftige Entwicklung der Beteiligungsgesellschaften der Stadt Bocholt (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2000) -beigefügt-
Pkt. 15. Beantwortung von Anfragen gem. § 10 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
Pkt. 16. Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes