Bocholt, 03. November 1999
Was mache ich mit einer gefundenen Sache?
Ordnungsamt weist auf Anzeigepflicht hin
Bocholt (pd).
Da findet der Bocholter auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule, oder auch beim Einkauf in einem Warenhaus oder in der Badeanstalt, eine Uhr, einen Ring, einen Schirm oder ähnliches und fragt sich: "Was mache ich damit"? Auch dieser Fall ist gesetzlich geregelt, die Lösung findet sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Finder einer Sache ist man erst dann, wenn man eine Sache findet und an sich nimmt. Dann ist man Finder und hat nach den Vorschriften des BGB einiges zu beachten. Zunächst muss man die "Fundsache", also Schirm, Ring oder Uhr, bei der zuständigen Behörde (in Bocholt das Bürgerbüro) anzuzeigen, und zwar unverzüglich. Aufbewahren kann man die Fundsache selber, man kann sie natürlich, wenn man z.B. keinen Platz hat, auch bei der Fundbehörde abgeben. "Sollte die Fundsache allerdings", so Manfred Kempkes, "stellvertretender Leiter des Ordnungsamtes, "nicht mehr als 10 DM wert sein, bedarf es der Anzeige nicht". Diese Vorschriften gelten grundsätzlich für alle Fundsachen, aber es gibt natürlich auch Ausnahmen. Sollte etwas in öffentlichen Behörden oder Verkehrsanstalten gefunden werden, muss der Finder die Fundsache dort abliefern. Eine Anzeige allein genügt nicht.
Auch der Bundesgerichtshof muss sich ab und zu mit dem Fundrecht befassen. So erwirbt zum Beispiel nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (fund eines Ringes im Kino durch eine Platzanweiserin) erwirbt nicht die Platzsanweiserin sondern ggfs. der Kinoinhaber nach Ablauf von sechs Monaten das Eigentum an der Fundsache. Ebenso zu handhaben ist auch wohl der Fund von Gegenständen in Kaufhäusern, die von diesen ebenfalls beim Fundamt anzuzeigen sind.