Bocholt, 13. November 2001
Keine Chance der Kungelei
Seminar zur Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung/Ehling: "Problem gar nicht erst aufkommen lassen"
Bocholt (pd).
Das Thema "Korruption" war Gegenstand eines Tagesseminars bei der Stadtverwaltung Bocholt, an dem sowohl der Verwaltungsvorstand, die Fachbereichsleiter sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes teilnahmen. Zwar gebe es für dunkle Geschäfte keinen aktuellen Anlass oder auch nur einen Verdacht bei der Stadtverwaltung Bocholt, wie Bürgermeister Klaus Ehling mehrfach betonte, doch seien Fälle in anderen Orten wie z. B. Oberhausen, Wuppertal und Köln Anlass genug, um vorbeugend tätig zu werden. Die Veranstaltung stand mithin unter Präventionscharakter. "Es geht uns darum, in unserer Verwaltung Strukturen zu schaffen, die Korruption behindern und das Problem gar nicht erst aufkommen lassen", führte Ehling aus.
Moderator des Tagesseminars war ein Kenner der Korruptionsszene in Nordrhein-Westfalen, Klaus Scholz, der selbst als Korruptionsbeauftragter einer großen Kreisverwaltung über viele Jahre tätig war und eine entsprechende Arbeitsgruppe führte. Große Verwaltungen, Universitäten sowie auch Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente wurden von ihm geschult. Auch die internationale Kriminalpolizei Europas sowie der Städte- und Gemeindebund bedienten sich seiner Fachkenntnis.
Bei Korruptionsfällen, so Scholz, seien die gesetzlichen Vorschriften eindeutig. "Strafrechtlich würden wir diesen Vorgängen sofort nachgehen", meinte Bürgermeister Klaus Ehling. "Korruption beginnt da, wo versucht wird, mit unlauteren Mitteln Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen. Es untergräbt staatliches Handeln, führt zu finanziellen Schäden des Bürgers und ist eine besondere Form von Kriminalität", so Schulungsleiter Scholz, der zahlreiche Fälle aus öffentlichen Bereichen vortrug und aus seinem reichen Erfahrungsschatz zugleich verschiedene Vorbeugemaßnahmen für die Stadtverwaltung Bocholt anregte.