Bocholt, 14. April 2003
Mit Trödelverkauf illegal "Stütze" aufgebessert
Stadt Bocholt und Arbeitsamt kontrollieren Trödelmarkt und Gaststätten
Bocholt (pd).
Bei einer gewerberechtlichen Überprüfung des Trödelmarktes in der Bocholter Innenstadt am vergangenen Sonntag wurden zahlreiche, zum Teil gravierende Verstöße aufgedeckt. Das meldet der städtische Fachbereich Öffentliche Ordnung, der zusammen mit der Arbeitsmarktinspektion Coesfeld die Kontrolle durchführte. Auch bei einer anschließenden Überprüfung von Gastronomiebetrieben deckten die Kontrolleure einige Gesetzesverstöße auf.
Bei der routinemäßigen Kontrolle wurden auf dem Trödelmarkt 21 von etwa 30 Verkaufsständen überprüft. Vorläufiges Ergebnis: Zwei Arbeitslose und ein Sozialhilfeempfänger wurden erwischt, die ihre "Stütze" aufbesserten, dies jedoch der Behörde nicht angezeigt hatten. Sie werden im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Leistungsmissbrauchs zur Rechenschaft gezogen.
Ein weiterer Verkäufer bezieht in den Niederlanden unrechtmäßig Krankengeld, und zwei hauptberufliche Beschicker waren weiterhin tätig, obwohl sie ihr Gewerbe bereits abgemeldet hatten.
Die Kontrolleure stellten ferner fest, dass die Preisauszeichnungen gravierende Mängel aufwiesen und nahezu kein Stand mit einem Namensschild versehen war.
Beim Veranstalter des Trödelmarktes wird geprüft, ob aufgrund der festgestellten gewerberechtlichen Verstöße die Erlaubnis zur Ausrichtung von künftigen Veranstaltungen widerrufen wird.
Im Anschluss wurden stichprobenartig vier Gaststätten im gesamten Stadtgebiet auf illegale Arbeitnehmer überprüft. Während zwei Lokale nach dem derzeitigen Ermittlungsstand einwandfrei geführt werden, wurde in einem Restaurant ein Ausländer ohne Arbeitsgenehmigung angetroffen; in einem anderen Speiselokal versuchte ein ausländischer Koch vor den Kontrolleuren zu flüchten. Er wurde vorläufig festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt.