12.09.2018 - Stadt Hanau

„Wir sollten uns Offenbach als Vorbild nehmen“

Bürgermeister Weiss-Thiel initiiert Projektgruppe im Sozialdezernat

„Wir sollten uns Offenbach als Vorbild nehmen.“ Mit dieser für Hanauer Ohren doch eher ungewöhnlichen Zielsetzung überraschte Bürgermeister Axel Weiss-Thiel kürzlich im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss Frauen, Jugend, Soziales und Integration, als er dort in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Gremien über die Auswirkungen der angestrebten Kreisfreiheit auf das Sozialdezernat informierte. Seine verblüffende These hatte jedoch einen ganz handfesten Grund: sie ist mit dem erfolgreichen Kampf der Nachbarstadt gegen Langzeitarbeitslosigkeit und damit einhergehender Armut zu erklären. „Offenbach ist es gelungen, überdurchschnittlich viele Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen. Wie das geschafft wurde, sollten wir uns inhaltlich genau anschauen,“ kündigte der Hanauer Bürgermeister an. Denn, so sagte er weiter, Langzeitarbeitslosigkeit und Armut entwickelten sich zunehmend zu einem dringlichen Problem großer Städte.

Ein erster Blick auf die relevanten Kennziffern aus der offiziellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit deuten nach seinen Worten darauf hin, dass große Strukturunterschiede in Landkreisen zwischen wachsenden Oberzentren und ländlichen Regionen den Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Arbeitssuchenden im städtischen Zentrum nicht mehr voll gerecht werden. So lebten 2016 rund 31 Prozent der Einwohner Hessens in Städten über 50.000 Einwohnern, aber 48 Prozent der Arbeitslosen im SGBII (Hartz IV) mit stark steigender Tendenz. Während landesweit die Zahl der SGB-II-Arbeitslosen (Zuständigkeit Jobcenter) in diesem Zeitraum um 9,5 Prozentsank, verringerte sie sich in der Summe der großen Städte nur um 2 Prozent (Hanau 3 Prozent).

Ein noch deutlicheres Bild zeigen die Zahlen der Servicestelle SGBII im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Im Zeitraum von April 2017 bis April 2018 findet man in den Landkreisen ohne Stadt mit über 50.000 Einwohnern einen Rückgang an Langzeitarbeitslosen im SGB II von durchschnittlich um 0,4 Prozent. Dagegen weist der Durchschnitt der fünf hessischen Großstädte einen Zuwachs von 0,6 Prozent auf. In den Landkreisen mit Sonderstatusstädten stieg die Zahl der Langzeitarbeitslosen im Durchschnitt sogar um 1,7 Prozent (Main-Kinzig-Kreis: 1,8 Prozent).

„Die Zahlen belegen, dass die Erfolge im Abbau der Arbeitslosigkeit zumindest in Hessen vor allem im ländlichen Raum zu verbuchen sind“, fasst Hanaus Bürgermeister das Zahlenmaterial zusammen. Der konzeptionelle und strategische Spagat zwischen den teilweise dörflich geprägten Strukturen eines Flächenkreises und großstädtisch geprägten Zuzugsräumen wird seiner Ansicht nach anhand dieser Zahlen sehr deutlich, die zudem eindrucksvoll dokumentieren, dass es in diesem Spannungsfeld offensichtlich nicht befriedigend gelingt, eine bessere Arbeitsmarktintegration von SGB-II-Beziehern im Stadtbereich zu erzielen.

Für Hanaus Bürgermeister Weiss-Thiel unterstreicht diese Betrachtung aber auch die Bedeutung der Grundsatzentscheidung, die Hanau im Zuge der angestrebten Kreisfreiheit zu treffen hat. „Ob wir die Organisation eines Hanauer Jobcenters künftig als gemeinsame Einrichtung mit der Arbeitsagentur oder als kommunales Jobcenter in städtischer Regie organisieren, ist eine der Weichenstellungen, die wir im Zuge der Kreisfreiheit jetzt schon treffen müssen.“

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Weiss-Thiel die Kommunalpolitikerinnen und -politiker über einen bereits stattgefundenen Austausch zwischen den hauptamtlichen Dezernenten von Main-Kinzig-Kreis und Stadt Hanau. „Die bisher geführten Gespräche belegen den Willen aller, den Prozess der Auskreisung Hanaus konstruktiv zum Erfolg zu führen.“

Zum derzeitigen Stand sei davon auszugehen, dass die Stadt Hanau alle Aufgaben übernehmen werde, die bisher noch vom Main-Kinzig-Kreis für die Stadt Hanau erbracht würden. Das bedeute jedoch nicht, dass in der weiteren Konkretisierung für einzelne Aufgaben auch eine interkommunale Zusammenarbeit denkbar sei. „Diese wird von uns aber nur dann in Betracht gezogen, wenn die Dienstleistung bei gleichem Leistungsniveau für Hanauer Bürgerinnen und Bürger zu geringeren Nettokosten erbracht werden kann.“

Im Sozialdezernat, das dem Bürgermeister untersteht,  wurde jetzt eine Projektgruppe unter der Leitung des Fachbereichsleiters Bildung, Soziale Dienste und Integration, Uwe Triebel, gebildet. Diese soll die Übernahme der Sozialaufgaben vorbereiten. Die wichtigsten Bereiche werden dabei für die Bürgerinnen und Bürger die Grundsicherung für Arbeitslose, das Sozialamt, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Behinderungen sein.

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